Infobrief des Kreisverbands Darmstadt / Darmstadt Dieburg März 2013

Wie der März-Infobrief des KV3D zeigt, konnten Schnee und Eis die Piraten nicht an einer Mahnwache zum International Day of Privacy hindern. Und auf der 19. Darmstädter Stadtverordnetenversammlung wurde der von der Piratenfraktion beantragte öffenliche Sitzungsmodus der Kommission zur Gestaltung der Mathildenhöhe einstimmig angenommen.

Unterstützungsunterschriften Wahlen 2013

Hallo Piratenfreunde,

für die Zulassung zur Landtagswahl brauchen wir eure Hilfe!

Leider sind wir nicht automatisch zur Wahl zugelassen, sondern benötigen Unterstützungsunterschriften. Für unsere Landesliste benötigen wir 1000 Unterstützende, für jeden Direktkandidaten jeweils 50 aus dem entsprechenden Wahlkreis.

Damit nicht einige wochenlang unterwegs sind, um Unterschriften zu sammeln, bitten wir Dich, uns zu helfen. Fülle bitte die verlinkten Formulare aus und ab damit zu uns: bring sie entweder auf einem unserer Treffen persönlich vorbei oder schick sie einfach mit der Post. Idealerweise fragst Du noch Deine Familie, Freunde und Nachbarn, ob sie nicht auch dabei helfen wollen, dass wir auf den Wahlzettel kommen. Die Postanschrift lautet:

Piratenpartei Darmstadt/Darmstadt-Dieburg Postfach 111201 64227 Darmstadt

Das Formular für die Landesliste gibt es hier

För die Direktkandidaten:

Wahlkreis 49 / Gerhard Collmann
umfasst die statistischen Bezirke 110 bis 340, 610 bis 640, 810, 820, 910 und 920 der kreisfreien Stadt Darmstadt

Wahlkreis 51 / Norbert Rücker
umfasst die Städte und Gemeinden Alsbach-Hähnlein, Bickenbach, Erzhausen, Griesheim, Messel, Pfungstadt, Seeheim-Jugenheim, Weiterstadt

Wahlkreis 52 / Felicitas Stummer
umfasst die Städte und Gemeinden Babenhausen, Dieburg, Eppertshausen, Fischbachtal, Groß-Bieberau, Groß-Umstadt, Groß-Zimmern, Münster, Otzberg, Reinheim, Schaafheim

Wir danken Dir sehr für Deine Hilfe!

PIRATEN klären Bürger auf - Mahnwache zum "Internationalen Tag für Privatsphäre"

Zum Internationalen Tag für Privatsphäre (International Day of Privacy/IDP) haben die Darmstädter Piraten am 23. Februar die Bürger in der Innenstadt über ihre Rechte aufgeklärt. Um stärker auf das Thema aufmerksam zu machen, kamen neben einem Infostand auch Kostüme zum Einsatz.

Darmstädter Piraten nehmen Kurs auf den Bundestag

Auf der Aufstellungsversammlung zur Wahl zum 18. Deutschen Bundestag in Grünberg wurden am 17.02. die Kandidaten Markus Drenger (26) und der 34 jährige Björn Niklas Semrau auf Platz drei und vier der Landesliste der Piratenpartei Hessen gewählt [1]. Spitzenkandidat ist Volker Berkhout aus Kassel. Bei einem Wahlergebnis knapp über 5 Prozent werden drei Kandidaten der hessischen Landesliste in den Bundestag einziehen können.

Piraten diskutieren auf Stammtisch über ihre Ziele zur Bundestagswahl

Am vergangenen Freitag (08.02.) trafen sich wieder PIRATEN und Interessierte zu einem Stammtisch im "House Journal" in Groß-Umstadt. So fanden sich diesmal unter den rund 20 Teilnehmern wieder ein paar interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie die vor kurzem gewählten Direktkandidaten des Kreisverbandes für die Bundestags- und Landtagswahl.

Piraten wählen Direktkandidaten für Land und Bund

Am Samstag haben die Piraten aus den Kreisen Darmstadt, Darmstadt-Dieburg und Odenwaldkreis, sowie des Kreises Offfenbach-Land ihre Direktkandidaten für die hessische Landtagswahl sowie für die Bundestagswahl 2013 gewählt.

Einladung zur Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten

Der Vorstand des Kreisverbandes Darmstadt/ Darmstadt-Dieburg der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit im Auftrag des Landesvorstandes zu den Aufstellungsversammlungen der Kreiswahlvorschläge ("Direktkandidat") für die Wahlkreise 186 und 187 zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages und Wahlkreise 49-52 (Darmstadt Stadt I/II, Darmstadt-Dieburg I/II) zur Wahl des 19. Hessischen Landtages ein.

Rosarote Brille beim Breitbandausbau im Landkreis Darmstadt-Dieburg absetzen, juristischen Sprengstoff entschärfen

Fraktion Freie Wähler - Piraten im Kreistag Darmstadt-Dieburg begrüßt technische Ziele des geplanten Breitbandausbaus, sieht jedoch erhebliche Mängel bei den wirtschaftlichen Erwartungen und mahnt eine Entschärfung von juristischem Sprengstoff in der Satzung des geplanten Zweckverbandes an.

Norbert Rücker im Kreistag zur GEMA Tarifreform

In der Kreistagssitzung vom 12.11. hielt Norbert Rücker eine sachliche und unaufgeregte Rede zum Thema Gema Tarifreform. Sie bezog sich auf den Ergänzungsantrag (1) der "Freien Wähler- Piraten" zum Antrag der FDP-Fraktion (2). Durch seine Rede und einem Wortbeitrag der Grünen, stimmte die Fraktion der Grünen zu ersten Mal geschlossen gegen ihren Koalitionspartner.

Die Rede im Wortlaut:
____

Sehr geeehrte Frau Vorsitzende,

sehr verehrte Mitglieder des Kreistages,

zum gestrigen Martinstag titelte die Presse, so zum Beispiel in der WAZ:

Politik für den Bürger: PIRATEN erweitern ihr Programm

Die Piratenpartei Darmstadt/Darmstadt-Dieburg erweitert ihr Programm auf dem Kreisparteitag am 20.10.2012 auf der Veste Otzberg. Im internationalen Vergleich hinkt Deutschland massiv im Breitbandausbau hinterher. Daher dringen die PIRATEN auf einen intensiveren Ausbau als es die Bundesregierung bisher vorsieht. Jedem Haushalt soll binnen zehn Jahren ein echter Breitbandanschluss zur Verfügung stehen. Aber auch offline sollen die Bürger besser angebunden werden: Eine Entlastung der B26 zwischen Darmstadt und Roßdorf ist überfällig. Hier setzen sich die PIRATEN für eine systemoffene Analyse von Alternativen der Personenbeförderung ein. Eine Privatisierung der kommunalen Kliniken lehnt die Piratenpartei Darmstadt/Darmstadt-Dieburg dagegen ab: »In letzter Zeit war vermehrt eine Überführung der Kreiskliniken in eine privatrechtliche Holding im Gespräch. Das würde dem Landkreis jedoch die Kontrolle und Entscheidungsbefugnisse entziehen. Wir PIRATEN sind jedoch der Überzeugung, dass nur die öffentliche Hand eine gute medizinische Grundversorgung gewährleisten kann. Denn diese sind nicht den Gewinnen der Gesellschaften, sondern der Gesundheit der Bürger verpflichtet.«, kommentiert Antragsteller Norbert Rücker, Kreistagsabgeordneter der PIRATEN.

Inhalt abgleichen