Einladung zu den Aufstellungsversammlungen am 07.11.2015

Hallo Piraten!

Es ist wieder so weit: Eine Wahl steht an und wir rufen alle Piraten an Deck!

Der Vorstand des Kreisverbandes OwDiDa lädt dich hiermit herzlichst zur Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2016 für die Stadtverordnetenversammlung Darmstadt und zur Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2016 für den Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg ein.

Die Aufstellungsversammlungen finden am 07.11.2015 ab 10:30 in der Bessunger Knabenschule Ludwigshöhstraße 42 64285 Darmstadt statt.

Die Akkreditierung beginnt um 10 Uhr.

Alle Informationen zu den Aufstellungsversammlungen und die Listen mit angekündigten Kandidaturen findest du im Wiki unter : https://wiki.piratenpartei.de/HE:OwDiDa/Aufstellungsversammlungen/Kommun...

Vorläufige Tagesordung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl der Versammlungsleitung
3. Wahl der Protokollführung
4. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
5. Beschlussfassung über die Tagesordnung
6. Bestimmung einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
7. Bestimmung von zwei Teilnehmenden als Zeugen
8. Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person
9. Abstimmung über die Geschäftsordnung
10. Abstimmung über die Wahlordnung
11. Wahl der Wahlleitung
12. Wahl von Wahlhelferinnen und -helfern
13. Vorschlag von Kandidierenden
14. Vorstellung der Kandidierenden
15. Wahl der Kandidierenden
16. Schlusswort und Schließen der Aufstellungsversammlung

Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, die zum Zeitpunkt des Zusammentretens der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zur Kommunalwahl 2016 in der Stadt Darmstadt besitzen respektive das aktive Wahlrecht zur Kommunalwahl 2016 im Landkreis Darmstadt Dieburg.
Zur Feststellung der Stimmberechtigung (Akkreditierung) ist die Vorlage eines gültigen Personalausweises oder eines gültigen Reisepasses mit der Meldebescheinigung des zuständigen Einwohnermeldeamtes unbedingt erforderlich!

Um unsere Chance, wieder in die Stadtverordnetenversammlung einzuziehen, überhaupt nutzen zu können, benötigen wir mindestens 24 Kandidierende auf jeder Liste. Wenn nicht jede Liste mindestens so viele Kandidierende aufweist, verlieren wir Stimmen durch das Wahlsystem bei Kumulieren und Panaschieren.
Daher wäre es schön, wenn du kandieren würdest. Je weiter hinter du auf der Liste stehst um so unwahrscheinlicher ist es das du tatsächlich in die Stadtverordnetenversammlung oder den Kreistag gewählt wirst oder nachrückst. Trage dich dazu bitte ins Wiki ein.
Auf der Liste zu stehen bedeutet nicht, dass du dich aktiv in den Wahlkampf einbringen musst. Wobei das natürlich sehr willkommen ist. Es bedeutet aber, dass dein Name und deine Adresse für die Wahl im Zusammenhang mit der Piratenpartei öffentlich bekannt wird.
Ob auch Freibeuter (also Piraten-affine Nicht-Parteimitglieder) auf der Liste zugelassen werden, entscheiden die Wahlberechtigten auf der jeweiligen Aufstellungsversammlung.
Du darfst also auch Kopien der Formulare an solche Personen weitergeben, bei denen du sicher bist, dass sie zu uns passen und nicht auf einer anderen Liste auftauchen. Letzteres würde diese Person in beiden Listen ungültig machen.
Alle Listenkandidaten müssen lediglich bereits seit dem 06. September 2015 in Darmstadt mit dem ersten Wohnsitz gemeldet sein und am 06. März 2016 über passives Wahlrecht verfügen.

Für die Kandidierenden:

Dieser Einladung sind drei Formulare beigefügt. Es handelt sich um eine Zustimmungserklärung, eine Zustimmungserklärung zur Wahl in Abwesenheit und eine Wählbarkeitsbescheinigung. Die Wählbarkeitsbescheinigung muss durch das Bürgeramt vor der Aufstellungsversammlung bestätigt werden.
Bei rechtzeitiger Rücksendung (Eingang bis zum 29.10.) können wir die Einholung der Bestätigung für Dich übernehmen. In jedem Fall müssen Zustimmungserklärung und bestätigte Wählbarkeitsbescheinigung bei der Aufstellungsversammlung vorliegen, damit Du auf die Liste gewählt werden kannst.
In jedem Fall müssen Zustimmungserklärung und bestätigte Wählbarkeitsbescheinigung bei der Aufstellungsversammlung vorliegen, damit Du auf die Liste gewählt werden kannst.
Solltest du an dem Tag verhindert sein teile uns bitte auch mit ab welchem Platz zu kandieren möchtest.Und ob du auch mit einem Platz weiter hinten oder weiter vorne einverstanden bist.

Zustimmung zur Wahl in Abwesenheit:
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/d6/Einverstaendniserklaerung...

Zustimmungserklärung:
https://wahlen.hessen.de/sites/wahlen.hessen.de/files/content-downloads/...

Bescheinigung der Wählbarkeit:
https://wahlen.hessen.de/sites/wahlen.hessen.de/files/content-downloads/...

(Zum Eintrag in das Formular: Wir sind übrigens die 'Piratenpartei Deutschland, PIRATEN'.)

Einzusenden wären die Unterlagen an Piratenpartei KV OwDiDa, Postfach 111201, 64227 Darmstadt.

Wir freuen uns auf Dich!

Dein Kreisvorstand