Piratenpartei Darmstadt / Darmstadt-Dieburg / Odenwald

Roland Cuny's Notizen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres am 3. Dezember. Wie immer ohne „Plus“ und für alle kostenlos und werbefrei zu lesen, für ein Stück mehr Transparenz in der Politik.

Die vollständigen Notizen fundest Du in meinem Piraten-Blog. Das Wichtigste:

(Roland Cuny) hier meine wichtigsten Notizen von der letzten Stadtverordnetenversammlung am 29. Oktober.

Der Kämmerer stellte in der ersten Lesung seinen Haushalt für das Jahr 2020 vor. Heftig debattiert wurde über die Ausweisung neuer Gewerbeflächen im
Norden von Darmstadt. Es kam zu einer Grundsatzdebatte über die
Geschwindigkeit des städtischen Wachstums. Gegen Ende der Sitzung waren
auffallend viele Stadtverordnete nicht mehr im Saal anwesend.

Der Kämmerer rechnet in 2019 mit einem kleinen Überschuss. Der Haushalt

Kommentar - Der nächste Terroranschlag mit nationalsozialistischem Hintergrund, dieses mal war‘s in Halle. Ich teile Marina Weisband‘s in der „Zeit“ geäußerte Sicht , dass der Anschlag von Halle nicht überraschend kam. Die menschenverachtende Hasspropaganda der rechtsextremen Parteien trägt die von ihren Vätern vorhergesehenen Früchte. Wer wegsieht macht es schlimmer. Worte und Appelle interessieren Terroristen nicht.

In Deutschland werden am Freitag, 20. September hunderte Klimastreik-Demonstrationen geplant, täglich kommen weitere hinzu. Gemeinsam mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis unterstützt die Piratenpartei Deutschland die Forderungen der jungen Menschen und fordert dazu auf, gemeinsam mit FFF für gerechten und wirksamen Klimaschutz auf die Straßen zu gehen.

Fridays for Future organisiert am 20. September auch eine Demo in Darmstadt und Südhessen. Wer eine Zukunft für diesen Planeten will, sollte teilnehmen.

um 10.30 sind am Samstag einige hundert Rad-Begeisterte auf dem Darmstädter Luisenplatz. Beim Merck zeigt sich zum ersten Mal, dass die Strasse dem Andrang von etwas mehr als zwei Radfahrern nicht gewachsen ist: es wird eng, wir kommen kurz ins Stocken. Hinter Arheilgen rollt's wieder. Mit dem Rad durch den angenehm kühlen Sommermorgen - was könnte schöner sein.

Pressestelle Darmstadt/Darmstadt-Dieburg:

• Claudia Stricker
  • E-Mail: claudia.stricker@playzo.biz
  • Telefon: 06151 6673703

Pressefotos in hoher Auflösung:

ein breites Bündnis demonstriert am Samstag, 14.09. zur Eröffnung der Besuchertage der IAA deutschlandweit unter dem Motto "#Aussteigen – raus aus dem Verbrennungsmotor!". Helft mit, Frankfurt als IAA-Stadt zum Symbol der Verkehrswende zu machen. Der Beitrag der PIRATEN ist das Ziel, allen Menschen Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen und dafür auch mobil sein zu können.

Rezo hat die Zerstörung der CDU eingeleitet. Wenn Dein Internet frei bleiben soll, muß seine Iniative Erfolg haben. Die Piraten stehen wie keine andere europäische Partei für das freie Internet. Die alten Herren von CDU/CSU, SPD, FDP und AfD tun nichts für die Bürger Europas. Sie werden das Internet umgestalten

Freihandelsabkommen wie CETA untergraben die Demokratie in Deutschland und Europa. Das sagen auch die Grünen. Aber handeln die Grünen entsprechend ihrer Worte? Wegen des starken Drucks der Öffentlichkeit müssen die nationalen Parlamente der EU CETA noch zustimmen (das ist bei heutigen Freihandelsabkommen wie etwa JEFTA nicht mehr so). Wenn Hessen sich im Bundesrat enthält, kann die CETA Ratifizierung scheitern. Dazu müssen die Grünen in der hessischen Landesregierung ihre Zustimmung verweigern.

Am 19. Mai haben allein in Deutschland 150 000 Demonstranten gezeigt, dass sie die Probleme der Bürger Europas in einem gemeinsamem demokratischen Europa für alle lösen wollen. Bei strahlender Sonne haben wir uns in entspannter Atmosphäre zusammen auf den Weg zu einem freien, demokratischen und starken Europas für alle gemacht.