Mai 2019

Rette das Freie Internet - wähl Piraten

Rezo hat die Zerstörung der CDU eingeleitet. Wenn Dein Internet frei bleiben soll, muß seine Iniative Erfolg haben. Die Piraten stehen wie keine andere europäische Partei für das freie Internet. Die alten Herren von CDU/CSU, SPD, FDP und AfD tun nichts für die Bürger Europas. Sie werden das Internet umgestalten

Freihandelsabkommen CETA verhindern - keine Hessenstimme im Bundesrat

Freihandelsabkommen wie CETA untergraben die Demokratie in Deutschland und Europa. Das sagen auch die Grünen. Aber handeln die Grünen entsprechend ihrer Worte? Wegen des starken Drucks der Öffentlichkeit müssen die nationalen Parlamente der EU CETA noch zustimmen (das ist bei heutigen Freihandelsabkommen wie etwa JEFTA nicht mehr so). Wenn Hessen sich im Bundesrat enthält, kann die CETA Ratifizierung scheitern. Dazu müssen die Grünen in der hessischen Landesregierung ihre Zustimmung verweigern.

Wähle Europa – bringe die EU auf den Weg zum Staat für alle

Am 19. Mai haben allein in Deutschland 150 000 Demonstranten gezeigt, dass sie die Probleme der Bürger Europas in einem gemeinsamem demokratischen Europa für alle lösen wollen. Bei strahlender Sonne haben wir uns in entspannter Atmosphäre zusammen auf den Weg zu einem freien, demokratischen und starken Europas für alle gemacht.

Wir wollen eine Europäische Union, keine Staatensammlung!

Die Europäische Union der CDU/CSU und SPD bringt uns sozialen Abstieg, wie es an LKW-Fahrern und Paketzustellern zur Zeit deutlich wird. Europäische Regulierungen lassen zu, dass Menschen, oft nicht mal aus EU Staaten, unterhalb des Mindestlohn und ohne soziale Absicherung in Deutschland ausgebeutet werden. Das unterhöhlt auch den Deutschen Sozialstaat. Wer politisch und sozial kurzsichtig ist denkt vielleicht, wenn der eigene Lohn und die eigene Sozialversicherung stimmen, ist doch alles ok. Aber die Rentner in Deutschland erhalten ihre Bezüge von den Arbeitenden. Die Beiträge, die wegen Arbeitenden ohne Sozialversicherung fehlen, erhöhen die Abzüge, die du abführen musst. Wir Piraten fordern – Sozial ist, was Würde schafft. Deshalb müssen die Firmen,