September 2017

Deutschland braucht endlich wieder eine Europapolitik

Emmanuel Macron hat verstanden, Frankreich allein hat so wenig Zukunft wie die anderen Europäischen Nationalstaaten. Nur ein gemeinsamer Europäischen Staat ermöglicht den Bürgern Europas eine selbst gestaltete und unabhängige Existenz.

Ich stimme ihm nicht in allen Punkten zu – die Einbindung der Bürger durch Volksentscheide halte ich für unverzichtbar, daran denkt er nicht. Sein Ziel eines Kerneuropa teile ich unbedingt. Jede Art von Grenzen

Der Weg ist das Ziel – Europa als Staat

Ein Europa, das von Deutschland oder einem anderen EU-Staat beherrscht wird, wollen die Bürger Europas nicht. In den Herzen der Bürger hat eine Europäische Union bestehend aus eigenwillig handelnden Nationen keine Zukunft. Mehr ist die Europäische Union heute nicht. Das zeigt die Flüchtlingspolitik, oder auch die nur auf die deutsche Autoindustrie ausgelegte Verkehrspolitik der Bundesregierung.

Als geeigneten Weg, nationale Alleingänge zu vermeiden sehe ich einen gemeinsamen europäischen Staat. Der Wähler muss die europäische Regierung bestimmen können. Die Distanz des Bürgers zur Europäische Regierung muss gleichzeitig deutlich kleiner werden als heute. Zudem darf es keine Diskriminierung einzelner Nationen

Sigmar, Angela und die Rheinmetall Panzerfabrik in der Türkei

Sigmar Gabriel und Angela Merkel zeigen Recep Erdoğan seine Grenzen auf. Wer Menschenrechte von Deutschen verletzt, dem beschränkt man die Rüstungsausfuhren. Für ihren Einsatz fordern sie gemeinsames europäische Handeln. Aber warum sollen die Europäer etwas erreichen, was die Bundesregierung selbst am einfachsten erledigen kann?

Damit deutsche Waffen unkontrolliert in die Türkei verkauft werden können, gründete Rheinmetall seit 2015 Gemeinschaftsunternehmen zum Bau von Panzern und Munition in der Türkei. Sigmar Gabriel, der die Deutsche Rüstungsindustrie zu neuen Export-Rekorden