September 2011

Was ist eigentlich... Liquid Democracy?

Die Piratenpartei setzt sich für die Bereicherung der parlamentarischen Demokratie durch Elemente der direkten Demokratie ein.
Eines der Konzepte hierfür ist "Liquid Democracy". Doch was ist eigentlich "Liquid Democracy"? Der folgende Film gibt eine kurze Übersicht.

Von Fraktionen und anderen Zwängen

Ein Kommentar von Norbert Rücker, Mitglied der Fraktion "Freie Wähler - Piraten" im Kreistag Darmstadt-Dieburg.

Norbert Rücker Einen nicht geringen WTF?-Moment hatte ich heute früh, als ich auf

Mehr Stammtische in Darmstadt

Piraten reagieren auf gesteigertes Interesse nach Berlinwahl

Transparenz der Geschäfte der Landkreises gefährdet

Rede des Kreistagsabgeordneten Norbert Rücker zur Verfünffachung der Zustimmungsgrenze bei Geschäften aller Art beim Eigenbetrieb Gebäude- und Umweltmanagement "DaDiWerk". Die Erhöhung der Zustimmungsgrenze wurde von SPD, Grüne und LINKE beschlossen.

Verehrte Frau Vorsitzende, verehrte Mitglieder des Kreistages, verehrte Gäste, mit dem Beschlussvorschlag soll die Genehmigungsschwelle der Betriebskommision des DaDiWerks für Geschäfte aller Art von derzeit 107.000 auf 500.000 Euro angehoben werden.

Presse- und Meinungsfreiheit gilt auch für Blogger

Grundrechte in Gefahr

In Deutschland schrumpft die Toleranz gegenüber anderen Meinungen. Immer wieder wird durch Androhung juristischer Mittel versucht unliebige Meinungsäußerungen aus der Welt zu schaffen. Werden dann "kleine" Autoren mit langwierigen und kostspieligen Verfahren bedroht, so geben sie in der Regel klein bei, da sie dafür weder ihre Nerven noch ihr Geld auf's Spiel setzen wollen. Dabei würden solche Verfahren oft erkennbar mit der Niederlage des "großen" Prozessgegners enden, würde man sie bis zum Ende durchstehen.

Darmstadt vor der Pleite - Grün-Schwarz setzt auf Bürgerbeteiligung „light“

Ein Kommentar von André de Stefano
Die Stadt Darmstadt steht kurz vor der Pleite. Um eine drohende Zahlungsunfähigkeit zu vermeiden, wurde vom Magistrat beschlossen, die so genannten Kassenkredite um 150 Millionen Euro (!) aufzustocken. Bei derzeit gut 700 Millionen Euro Gesamtschulden kein Pappenstiel und selbst optimistische Prognosen zeigen, dass dieses Geld maximal anderthalb Jahre ausreichen wird, bevor die nächste Zahlungsunfähigkeit droht.

"Servergate": Erster Teilerfolg am Landgericht

Der Beschluss, mit dem das Amtsgericht Darmstadt die Durchsuchung der Server der Piratenpartei Deutschland angeordnet hatte, war zu unbestimmt. Zu diesem Ergebnis gelangte das Landgericht Darmstadt nach Beschwerde der PIRATEN.

Wahlverlierer Deutschland - Kommentar zum Wahlergebnis Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt. Wie üblich gibt es Verlierer, andere feiern sich als Wahlsieger. Aber gibt es wirklich Sieger? Ein paar gewonnene Prozentpunkte bei den einen, ein paar Verluste bei den anderen und die Gewinner feiern sich selbstverständlich auch gerne selbst. Aber das Ergebnis nach 5 Jahren Regierung der beiden "Volksparteien" ist, dass die NPD erneut in den Landtag einzieht. Andere Parteien können dies nicht gutheißen.