Blogs

Zero Rating in Portugal: Die Anbieter kommen mit teuren Datentarifen durch

netzpolitik.org - 7 Oktober, 2019 - 12:35
Der Anbieter TMN heißt heute MEO - und hat beim Mobilfunk einen Marktanteil von fast 50 Prozent. CC-BY-SA 2.0 jcornelius

Eduardo Santos ist Vorsitzender der portugiesischen Digital Rights NGO D3 – Defesa dos Direitos Digitais. Der Beitrag erschien zuerst auf Portugiesisch bei D3 und auf Englisch bei epicenter.works Hier erscheint eine leicht gekürzte Fassung.

Netzneutralität ist eine der Säulen des Internets und eine der Hauptgründe für seinen Erfolg. Sie stellt sicher, dass die Kommunikation im Netz frei abläuft – ohne Beeinträchtigung, Einschränkung oder Diskriminierung durch die Telekommunikationsunternehmen, die die darunterliegende Infrastruktur kontrollieren.

Versorgungsunternehmen behandeln die Entscheidungen ihrer Kunden nicht unterschiedlich oder stören sie – ob sie nun Strom für Computer oder Toaster verwenden, wie oft sie dies tun oder wer das Gerät anschließt. Sie sollen lediglich Strom liefern und Gebühren für die verbrauchte Energiemenge abrechnen. So sollte auch ein Internetanbieter nur den Zugang bereitstellen, ohne die Dienste zu beeinträchtigen, die der Verbraucher über das Internet nutzen möchte.

Dieser Grundsatz der Netzneutralität war von zentraler Bedeutung für Innovation, Wettbewerb und freien Informationsaustausch, die dieses Jahrhundert kennzeichnen. Ein offenes und neutrales Netzwerk wie das Internet ermöglicht es jeder Person, sich anzuschließen und daran teilzunehmen. Alle können Dienste anbieten, Informationen abrufen, sich äußern, und so weiter.

Niedrige Schwellen, in den Markt einzutreten, haben ein wettbewerbsintensives Umfeld ermöglicht. Kleine, aber innovative Unternehmen waren in der Lage, direkt mit Großunternehmen zu konkurrieren. Das hat uns im Laufe der Jahre ein Innovations- und Wettbewerbsniveau und einen freien Informationsaustausch ermöglicht, wie es ihn noch nie zuvor gab.

Der europäische Weg zur Netzneutralität

Nach einem langen Kampf im Europäischen Parlament wurden 2015 in der EU Schutzmaßnahmen für Netzneutralität eingeführt – trotz eines Entwurfs der Kommission, der in eine andere Richtung zeigte und einer starken Lobbyarbeit der Telekommunikationsunternehmen. Damals gab es eine breite europäische Mobilisierung und starke Kampagnen von Aktivisten, Digital- und Verbraucherschutzorganisationen.

Obwohl diese Regeln als ziemlich positiv und als ein Sieg für europäische Bürger angesehen werden, lassen sie einige Aspekte unklar. Insbesondere wurde Zero Rating nicht ausdrücklich verboten.

Andere Länder außerhalb Europas haben strengere Positionen. In Indien ist Zero Rating verboten und die kanadische Regulierungsbehörde hat Zero-Rating-Angebote auf der Grundlage der kanadischen Gesetze verboten.

Zero Rating und ähnliche Angebote

Beim Zero Rating zieht ein Provider Traffic von bestimmten Anwendungen nicht vom Datenvolumen eines Vertrags ab. Bei anderen, ähnlichen Angeboten bieten Provider Traffic aus einer bestimmten Anwendung oder Anwendungsgruppe zu einem Preis an, der weit unter dem Preis für reguläres Datenvolumen liegt. Wir verwenden den Ausdruck Zero Rating für beide dieser Praktiken.

Portugal ist in jüngster Zeit in dieser Hinsicht ins Rampenlicht gerückt. Portugiesische Anbieter betreiben in großem Ausmaß Zero Rating, was international Kritik ausgelöst hat.

Die Marktsituation in Portugal

Auf dem portugiesischen Markt gibt es mehrere Faktoren, die Zero Rating für die Nutzer besonders schädlich machen: Nur drei Betreiber beherrschen etwa 98 Prozent des Mobilfunkmarktes, die angeboteten mobilen Datenmengen sind im Durchschnitt recht gering, der Preis für mobile Daten ist einer der höchsten in Europa.

Im europäischen Vergleich ist Portugal ein Negativbeispiel. Quelle: http://research.rewheel.fi/prices/country/

Beim Festnetz-Internetanschlüssen hat Portugal stets eine gute Position auf europäischer Ebene, mit Internetgeschwindigkeiten, die weit über dem Durchschnitt liegen. Auf dem Mobilfunkmarkt ist Portugal weit abgeschlagen.

Das ist kein Zufall: Portugiesische Internetanbieter bieten den Verbrauchern weiterhin relativ niedrige Datenvolumina an, um mit dem Verkauf von Zusatzpaketen Geld zu verdienen. Sie haben keinen Anreiz, das Datenvolumen anzuheben und an den europäischen Durchschnitt anzugleichen.

Im Hinblick auf diese Verknappung mögen Zero-Rating-Angebote für bestimmte Zielgruppen besonders attraktiv erscheinen: Für einen relativ geringen Betrag erhält der Kunde ein vielfaches Datenvolumen als sein Monatslimit, solange er nur bestimmte Anwendungen nutzt.

Für viele, insbesondere jüngere Menschen kann das zu niedrigeren Gesamtkosten führen. Aber nur, weil das normale Datenvolumen künstlich klein gehalten wird. Während in Europa die Datenlimits jedes Jahr steigen und in einigen Ländern unbegrenztes Datenvolumen bereits üblich ist, hinkt Portugal hinterher.

Sind diese Praktiken verboten?

Die europäischen Netzneutralitätsregeln lassen beim Zero Rating Raum für Interpretationen. Daher hat der Dachverband der europäischen Regulierungsbehörden BEREC Leitlinien für die nationalen Regulierer erstellt. Unter anderem wird darauf hingewiesen, dass Zero Rating in einigen Konstellationen eindeutig verboten ist: Wenn nach dem Verbrauch des Datenvolumens alle außer die ins Zero Rating eingeschlossenen Anwendungen blockiert oder verlangsamt werden.

Die Entwicklung der Preise für mobile Daten in Portugal ist absurd.

In anderen Fällen hängt es von der Einschätzung der nationalen Regulierer ab, ob ein Zero-Rating-Angebot verboten werden kann. Sie müssen die folgenden Faktoren berücksichtigen:

  • Gewährleisten die Praktiken eine faire und nichtdiskriminierende Behandlung des Datenverkehrs und das weitere Funktionieren des Internet-Ökosystems als Motor für Innovationen?
  • Welche Marktposition haben die Provider und die beteiligten Anbieter der Anwendungen?
  • Wie wirkt sich die Praxis auf Verbraucherrechte aus? Reduzieren sich beispielsweise die verfügbaren Anwendungen; ermutigt sie Verbraucher, bestimmte Anwendungen zu nutzen; schränkt sie Wahlmöglichkeiten der Verbraucher erheblich ein?
  • Welche Auswirkungen auf die Rechte von Diensteanbietern gibt es? Wirkt sich die Praxis auf das Spektrum der Anwendungen aus, die diese Anbieter anbieten können? Werden Anbieter deutlich vom Markteintritt abgehalten?
  • Welches Ausmaß hat die Praxis, etwa bezüglich der Teilnehmermenge an einem Angebot und welche alternativen Angebote und Telekommunikationsanbieter gibt es?

Gerade in Ländern mit geringen Datenvolumina sind die negativen Auswirkungen dieser Angebote am deutlichsten zu spüren. Zero Rating wäre weniger problematisch, wenn wir viel höhere Datenvolumina hätten. Sonst hat der Endverbraucher keine echte Wahl zwischen zwei konkurrierenden Anwendungen, wenn die Nutzung der einen wegen seines Mobilfunkbetreibers viel teurer wäre.

Es kann viele Anwendungen für den gleichen Zweck geben – aber wenn der Traffic jeder Anwendung einen unterschiedlichen Preis hat, wird die Wahl des Verbrauchers eingeschränkt. Der Mobilfunkanbieter schafft einen wirtschaftlichen Anreiz für die Nutzer, bestimmte Anwendungen zu verwenden und nicht die der Konkurrenz. Diese Preisdiskriminierung ist genau das Gegenteil von „Gewährleistung einer fairen und diskriminierungsfreien Behandlung des Verkehrs“ – eines der Ziele der EU-Netzneutralitätsregeln.

Das untergräbt auch das Internet als Motor von Innovation (ein weiteres Ziel der Verordnung), da es künstliche Wettbewerbshindernisse schafft, bereits beliebte und etablierte Unternehmen schützt und neue Marktteilnehmer abschreckt. Darüber hinaus kommen die bevorzugten Anwendungen in der Regel aus den USA. Eine aktuelle Studie von epicenter.works ergab, dass von den Top 20 der häufigsten Anwendungen 15 aus den USA und nur drei aus Europa stammten.

Dass Portugal ein Markt ist, in dem nur drei Mobilfunkbetreiber sich einen Marktanteil von 98 Prozent teilen, ist der Höhepunkt.

Was hat die portugiesische Regulierungsbehörde ANACOM deswegen getan?

ANACOM entschied sich erst spät, einzugreifen. Was haben sie getan? Im Wesentlichen hat die Regulierungsbehörde nach einem Entscheidungsentwurf, einer öffentlichen Konsultation und einer Anhörung der Beteiligten im Juli 2018 einen Beschluss veröffentlicht. Darin ignorierten sie die Auswirkungen der Preisdiskriminierung auf den Markt und die Verbraucherrechte.

Stattdessen konzentrierten sich die Regulierer auf einen relativ technischen Aspekt. Nämlich sicherzustellen, dass es keine unterschiedliche Behandlung des Verkehrs gibt, wenn die monatliche Freigrenze ausgeschöpft ist. ANACOM empfahl außerdem, dass die Mobilfunkanbieter die Geschäftsbedingungen für Unternehmen veröffentlichen, die in die Zero-Rating-Pakete aufgenommen werden wollen.

Die Reaktion der Provider

Zuerst gaben die Anbieter ANACOM gegenüber ihren Kunden die Schuld für die (geringfügigen) Änderungen, die sie vornehmen mussten. Technisch gesehen sind die meisten der Forderung von ANACOM nachgekommen und haben automatisch eine zusätzliche Datenobergrenze zu einer vorher festgelegten aktiviert. Oder sie blockieren den Datenverbrauch, wenn er das Guthaben ausschöpfen würde.

Die Empfehlung von ANACOM, das Datenvolumen zu erhöhen und das monatliche Datenvolumen an das Zero-Rating-Angebot anzugleichen, haben alle Betreiber einfach ignoriert. Keiner hat sein Angebot geändert, einer der Betreiber behauptete sogar, dass „die aktuelle Obergrenze an die Nachfrage angepasst ist“. Auch die Geschäftsbedingungen für Unternehmen zur Aufnahme in Zero-Rating-Pakete wurden nicht veröffentlicht.

Die Regulierungsbehörde reagiert, indem sie die Situation „weiter beobachten“ und eine Analyse verfassen will.

Dieses unglückliche Szenarios benachteiligt die portugiesischen Verbraucher. Wir sind der Meinung, dass das Parlament, also die in ihm vertretenen Parteien die Initiative ergreifen müssen, um das zu ändern. Die Netzneutralitätsverordnung der EU von 2015 mit Maßnahmen für den offenen Internetzugang sollte durch gesetzliche Änderungen umgesetzt werden. Die Mobilfunkanbieter müssen gezwungen werden, ihre Datenangebote an den europäischen Durchschnitt anzugleichen.

Auch die Regierung und die im Europäischen Parlament vertretenen Parteien müssen auf eine Klärung der geltenden Vorschriften auf europäischer Ebene drängen, um Zero Rating und ähnliche Angebote ausdrücklich zu verbieten.

Hilf mit! Mit Deiner finanziellen Hilfe unterstützt Du unabhängigen Journalismus.

Kategorien: Blogs

Alltägliche Wahrheiten: Goodbye Twitter!

Blogs - 28 August, 2018 - 20:42

Soeben habe ich meinen Twitteraccount deaktiviert. Gerne hätte ich ihn komplett „gekillt“. Das ist erst nach weiteren 30 Tagen möglich.

Screenshot meines Twitterprofils

 

 

 

 

 

Weil man acht digitale Jahre nicht so einfach auf den persönlichen Müllhaufen werfen kann, hatte ich mich jetzt zwei Wochen lang damit schwergetan. Das persönliche Faß zum Überlaufen gebracht hat die Twitterblockade der Tweets von Digitalcourage e.V. zum Aktionstag #SaveYourInternet am letzten Wochenende.

Auch ohne meinen Account bei mastodon hätte ich das jetzt gemacht. Dort erreicht man mich jetzt unter Oreo_Pirat@mastodon.social in einer vom Umgangston her wesentlich entspannteren und freundlicheren Atmosphäre.

Ich will und kann niemandem Vorschriften machen, ob und wie er/sie Twitter weiter nutzt. Meine Weggefährten aus den letzten Jahren habe ich charakterlich und politisch so in Erinnerung, dass auch sie bald das Richtige mit ihrem Twitteraccount machen werden.

 

 

 

Kategorien: Blogs

Bewild-Online.de - Mein Stift, mein Zettel, mein Blog!: Deutschland im Jahr 2018

Blogs - 28 August, 2018 - 14:04

Ein Mensch ist ermordet worden. Das wäre der Zeitpunkt, am Ort des Geschehens eine Kerze zu entzünden, Hinterbliebene zu unterstützen, dem Opfer zu gedenken. Die Strafverfolgung, die Verurteilung und die Vollstreckung des Urteils ist und bleibt in Deutschland Angelegenheit der Polizei, der Staatsanwaltschaft und der Gerichte.

Statt dessen macht sich ein Mob auf den Weg in die Innenstadt um allen zu zeigen „wer in der Stadt das Sagen hat“. Mit dabei: polizeibekannte gewaltbereite Hooligans. Ein MdB der AFD ruft auf Twitter zur Selbstjustiz als Bürgerpflicht auf, Augenzeugen berichten von Gruppen die durch die Stadt laufen und zum „Kanakenklatschen“ aufrufen. Jagdszenen. 26 Jahre nach den Anschlägen von Rostock-Lichtenhagen, fast auf den Tag genau.

Mit dem Mord an einem 35jährigen hat das alles zu diesem Zeitpunkt schon nichts mehr zu tun. Ich verwette meinen Hintern darauf, dass beträchtliche Teile der fast 1000 „besorgten Bürger“ die in Chemnitz aufmarschierten, erst im Nachhinein überhaupt von dem Mordfall erfahren haben. Das war den meisten wohl auch völlig egal.

Wir sprechen nicht von einer legitimen Demonstration die einen Mangel an öffentlicher Sicherheit anprangert. Wir sprechen hier von einem wütenden Mob, der nur auf den richtigen Moment wartete, um endlich zu starten.

Wir sprechen hier nicht mehr von „besorgten Bürgern“, „Islamkritikern“, „Fußball-Ultras“ oder „Verlierern des Systems“. Wir sprechen von Leuten wie Frau Faschner [1], die ihre Abneigung gegen Ausländer mit „Weil man ja gegen irgendwen sein muss, und mit denen ist es einfach“ begründet. Wir sprechen von Menschen die „Ausländer raus“, „Deutschland den Deutschen“ und „Schlagt den Roten die Schädeldecke ein“ brüllen [2] und/oder in aller Öffentlichkeit und bestimmt nicht in satirischem oder künstlerischem Kontext den Hitlergruß zeigen [3].

Wir sprechen von Rechtsradikalen und Nazis!

Niemand der am Sonntag oder gestern dort mitgelaufen ist, Verständnis oder gar Sympathie für die Handlungen zeigt, kann es sich mehr verbitten als Nazi bezeichnet zu werden.

Es ist an der Zeit, das Kind endlich beim Namen zu nennen. Es ist an der Zeit einzusehen, dass es nichts mit Verunglimpfung der Personen oder einer Verharmlosung dunkler Teile unserer Geschichte zu tun hat, wenn man diesen Begriff benutzt.

Wir leben in Zeiten, in denen ein Videospiel zensiert wird, bzw. für den deutschen Markt bis zur erzählerischen Sinnentleerung umprogrammiert werden muss, weil der Protagonist gegen Nazis kämpft und zur Kulissendarstellung Hakenkreuze im Spiel auftauchen [4]. Gleichzeitig marschieren Rechte auf und zeigen öffentlich und in eindeutigem Kontext den Hitlergruß und die Polizei schaut zu. Währenddessen brechen Journalisten in einer deutschen Stadt ihre Arbeit ab, weil die Sicherheitslage es nicht mehr zulässt [5]. Deutschland im Jahr 2018.

Am Rande bemerkt: Die Polizei überlässt quasi ganze Straßenzüge Rechtsradikalen, weil sie personell nicht in der Lage ist, die Situation zu handlen [1]. Ob allgemeiner Personalnotstand oder eine katastrophale Fehleinschätzung der Lage im Vorfeld dafür verantwortlich ist, lässt sich nicht eindeutig beantworten. Eindeutig ist jedoch, dass eine Ausweitung der Polizeigesetze, wie sie in nahezu jedem Bundesland derzeit angestrebt oder umgesetzt wird, nicht die Problemlösung sind, als die sie uns verkauft werden sollen.

UPDATE (15:40 Uhr): Ein Freund des Opfers erklärt auf Facebook [6]:

[…] Diese Rechten die das als Plattform nutzen, mit denen mussten wir uns früher Prügeln, weil sie uns nicht als genug deutsch angesehen haben. Jeder der Daniel Hillig gekannt hat, weiß das dies unmöglich sein Wille gewesen wäre. Lasst euch nicht Benutzen, sondern trauert… […]

 

[1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/chemnitz-wie-die-polizei-eine-stadt-den-rechten-ueberliess-a-1225238-amp.html

[2] https://twitter.com/Chronik_ge_Re/status/1034181409416638471

[3] https://twitter.com/cschellhorn/status/1034126675280310275 , https://twitter.com/LennartPfahler/status/1034166867504627712

[4] https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfenstein_II:_The_New_Colossus#%C3%84nderungen_der_deutschen_Version

[5] https://twitter.com/Lieber_Bunt/status/1034172536878247936

[6]: https://www.facebook.com/daniel.winderlich.5/posts/2131211603609523?__xts__[0]=68.ARBjY8SpiHg6OSBZYJ0VZHAN9sWn_9XZcRUXY0LIvLt9itAPfebpoadytVAZYrlW2vEtgZO8JPjB6yNRj2TSWXXdvsld_ppIpzz5NVq8WgdgrMFaH1YuFJpHUN2nX_VqWO7lPOE&__tn__=-R

Kategorien: Blogs

Pirat Aleks A.: Interessante Links und Nachrichten 20.08.2018ff

Blogs - 24 August, 2018 - 19:50
Kategorien: Blogs

Alltägliche Wahrheiten: Was mache ich eigentlich jetzt?

Blogs - 24 August, 2018 - 13:50

Bekanntlich reichte es für uns Piraten 2017 nicht zum Wiedereinzug in den schleswig-holsteinischen Landtag. Lange Zeit deswegen traurig zu sein, hatte ich nicht. Etwas mehr als zwei Wochen nach der Wahl sorgte ein ziemlich heftiger (gibt´s andere?) Herzinfarkt dafür, dass ich aus meinem bisherigen Leben aussteigen musste. Direkt nach der etwa siebenstündigen Bypass-OP konnte ich gerade mal 20 Meter gehen. Danach war erst einmal Pause angesagt. Heute, 15 Monate später, lege ich täglich auf dem Ergometer zwölf bis dreizehn Kilometer zurück und mache gerne ausgedehnte Spaziergänge. Geholfen hat dabei natürlich, dass ich weg bin von den circa 40 Zigaretten am Tag.

So ein Schuss vor den Bug ordnet – wenn man ihn denn richtig deutet – vieles neu. Man setzt andere Prioritäten. Politik spielt entsprechend nur noch eine sehr untergeordnete Rolle in meinem Leben. Mein Dienstherr hat mich vorzeitig in den Ruhestand versetzt, nachdem amtsärztlich feststand, dass ich nicht wieder die Fitness erreichen werden würde, die man als Ermittlungsbeamter bei der Zollfahndung nun einmal braucht.

Ganz und gar ohne Einmischen geht es allerdings auch nicht. Helfe mit Rat (öfter) und Tat (seltener) gerne in meiner Partei und an anderen Stellen. Nach wie vor haben Whistleblower genug Vertrauen zu mir und melden sich. Gerne helfe ich ihnen beim richtigen Unterbringen ihrer Informationen. Dabei helfen die „alten“ Kontakte aus dem Parlament natürlich. Das Schöne daran ist, dass ich die „Schlagzahl“ bestimmen kann. Nach dem Tod vom Jürgen Roth im letzten Jahr versuche ich in seinem Sinne handelnd „Dinge auf den Weg zu bringen“.

Dass ich nun wesentlich mehr Zeit für gute Musik und vor allem natürlich guten Blues habe, werdet Ihr noch merken, wenn ich von Konzerten berichte oder nur mal so auf Musiker hinweise.

Kategorien: Blogs

Piraten Ulm: Kommunalwahl 2018 in Ulm

Blogs - 24 August, 2018 - 10:47

Es war wohl keine so gute Idee mitten in der Urlaubszeit eine Mannschaft anzuheuern. Wir sagen hiermit die Aufstellungsversammlung am Samstag, den 25.08 ab und melden uns diesbezüglich wieder, wenn wir die Leute beisammen haben.

Wenn du also möchtest, dass in Ulm piratige Politik gemacht wird, melde dich doch bitte bei uns unter
vorstand(at)piratenpartei-ulm.de. Je schneller desto eher können wir aufstellen und je mehr sich melden, umso eher bekommen wir jemanden in den Stadtrat!

Liebe Grüße,
Dein Vorstand

Kategorien: Blogs

Piraten Offenburg: Uploadfilter gefährden Spielerezensionen und Let’s Plays

Blogs - 23 August, 2018 - 22:05

Am 12. September werden die Europaabgeordneten abstimmen, wie mit der neuen Urheberrechtsrichtlinie weiter verfahren werden soll. Auch Let’s Plays, Spielerezensionen und Abandonware sind von dieser Richtlinie betroffen, erklärt unsere Abgeordnete Julia Reda:

Uploadfilter sind absolutes Gift für die Spielekultur! Videospielrezensionen oder Let’s Plays, die Gameplay enthalten, sind oftmals (zumindest teilweise) vom Zitatrecht abgedeckt und somit keine Urheberrechtsverletzung, obwohl die Grafiken im Gameplay urheberrechtlich geschützt sind. Uploadfilter können aber nicht unterscheiden, ob es sich um eine Urheberrechtsverletzung oder ein legales Zitat im Rahmen einer Rezension oder Spielkritik handelt.”Julia Reda

Außerdem sind auch Plattformen für Abandonware betroffen, weil diese oft zwar technisch gesehen noch urheberrechtlich geschützte Spiele zur Verfügung stellen (auch im Bereich Software gilt eine Schutzdauer von 70 Jahren nach dem Tod des Autors), die Spiele aber so alt und obsolet sind, dass es sehr unwahrscheinlich ist, dass sich die Rechteinhaber beschweren.

“Niemandem entsteht ein wirtschaftlicher Schaden, wenn auf solchen Plattformen Spiele geteilt werden, die gar nicht mehr kommerziell auf dem Markt erhältlich sind. Dennoch wären solche Plattformen mit Artikel 13 unmittelbar für die Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer*innen haftbar und würden damit ein großes wirtschaftliches Risiko eingehen – und sie könnten zum Einsatz von Uploadfiltern gezwungen werden.”Julia Reda

Wir organisieren deshalb gemeinsam mit anderen Gruppenn von Parteien, Bündnissen und Einzelpersonen europaweite Proteste gegen die Einführung von Uploadfiltern sowie eines europäischen Leistungsschutzrechtes. Am 26. August sind derzeit Demonstrationen in 20 europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Hamburg, München, Paris und Stuttgart. Eine Übersicht über alle Demonstrationen kann man auf einer eigens eingerichteten Karte finden.

Kategorien: Blogs

Piraten Offenburg: Aufruf zur Fortsetzung der Proteste gegen Uploadfilter in Stuttgart und ganz Europa

Blogs - 23 August, 2018 - 06:38

Wie angekündigt mobilisieren die Piratenpartei und verschiedene andere Gruppen von Parteien, Bündnissen und Einzelpersonen europaweite Proteste gegen die Einführung von Uploadfiltern sowie eines europäischen Leistungsschutzrechtes. Am 26. August sind derzeit Demonstrationen in 20 europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Hamburg, München, Paris und Stuttgart. Eine Übersicht über alle Demonstrationen kann man auf einer eigens eingerichteten Open-Street-Map finden.

“Vor einem Monat haben wir Geschichte geschrieben: Wir haben ein Gesetz aufgehalten, das unsere Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt hätte. Es war eine noch nie dagewesene Niederlage für mächtige Lobbys, die stets auf eine weitere Verschärfung des Urheberrechts pochen.”Julia Reda

Nach der Abstimmung im Juli werden die Inhalte des Gesetzesentwurfs nun neu verhandelt. Im September wird es deshalb erneut zu Abstimmungen im EU-Parlament kommen, bei denen wieder Uploadfilter und Leistungsschutzrecht zur Debatte stehen werden. Die Piratenpartei will deshalb auch in Baden-Württemberg erneut zu Protesten aufrufen.

Die Öffentlichkeit hat mit fast einer Million Unterschriften deutlich gezeigt, dass sie Uploadfilter und Linksteuer ablehnt. Nun werden wir diesen Protest erneut auf die Straße bringen. Deshalb werden wir am 26.08 auf dem Marienplatz in Stuttgart stehen und zeigen, was wir von diesen unangemessenen Eingriffen in die Grundrechte jedes Einzelnen halten. Durch den öffentlichen Druck konnten wir die erste Abstimmung gewinnen. Diesen Erfolg werden wir im September hoffentlich wiederholen!”Michael Knödler

Weitere Informationen
Kategorien: Blogs

Pirat Aleks A.: Interessante Links und Nachrichten 13.08.2018ff

Blogs - 19 August, 2018 - 20:30
Kategorien: Blogs

Alltägliche Wahrheiten: Scheibchenweise, weil es sonst zu viel ist

Blogs - 18 August, 2018 - 14:50

Nach über 20 Monaten bin ich also mal wieder in meinem Blog unterwegs. In meinem Leben ist seit Januar 2017 so viel passiert, dass ein Blogpost dafür einfach nicht geht. Dafür hat sich zu viel geändert – äußerlich wie innerlich.

Ich zäume das Pferd mal von hinten auf und beginne damit, Euch mitzuteilen, dass ich seit ein paar Tagen so etwas wie eine digitale Frischzellenkur erlebe. Wegen der mittlerweile ja unerträglichen Policy von Twitter bin ich auf eine Fediverse-Instanz umgezogen. Genau gesagt bin ich nun auf einer Mastodon-Instanz zu Hause und dort unter Oreo_Pirat@mastodon.social erreichbar. De facto hat Twitter seine API für Drittanbieter geschlossen, denn die horrenden Gebühren – umgerechnet für Tweetbot-Nutzer 16 US-Dollar monatlich – sind unbezahlbar. Ich hatte von Twitter ohnehin schon lange die Faxen dicke. Die Timeline lief nicht mehr chronologisch, Bots zuhauf, Nazis mit Pöbellizenz, Werbung, Willkür usw. machten den Aufenthalt dort seit lange schon mehr unangenehm als Informationen vermittelnd. Bis vor zwei Wochen wusste ich nicht, dass es für all das eine tolle Alternative gibt, die in Userhand dezentral aufgestellt und doch miteinander per Open Source verknüpft funktioniert.

Vom ersten „Toot“ (Name für Tweet), den ich „getrötet“ (Name für „twittern“) habe, bis jetzt ging es dort sehr freundlich, sehr hilfsbereit und sehr respektvoll zu. Dass ich über 3.200 Follower auf Twitter aufgebe, um wie vor neun Jahren komplett neu anzufangen in einem Social Media-Kanal, fiel mir wahrlich nicht leicht. Das hat ja auch etwas mit gefühlter Bedeutsamkeit und angenommener Reichweite zu tun – andere nennen es Eitelkeit (und sie haben Recht!). Innerhalb von drei Tagen fanden 53 Menschen meine Toots interessant genug, um mir zu folgen. Umgekehrt folge ich 78 Menschen. Weil jedoch in meiner lokalen Timeline viele andere Menschen unterwegs sind, die sehr unterschiedliche Interessen haben und von überall her kommen, breche ich gerade aus meiner alten Filterbubble aus. Das ist etwas, von dem ich in dieser Qualität genauso überrascht wie angetan bin. Einer meiner ersten Toots bringt es, wie ich glaube, auf den Punkt:

Viele aus meiner alten Twitter-TL sind schon zu einer der Fediverse-Instanzen gewechselt. Wir haben Spaß und freuen uns auf Euch!!!

Kategorien: Blogs
Inhalt abgleichen